News aus dem DGB


Liebe Kolleginnen und Kollegen,

gerne möchten wir zu unserer Veranstaltung „Kurswechsel: Die gesetzliche Rente stärken!“ am Montag, den 20. März 2017 einladen.
Weitere Informationen über das Programm finden sich im beigefügten Anhang.

Eine Weiterleitung unserer Einladung an Interessierte ist ausdrücklich erwünscht.

Wir freuen uns auf Ihre/Eure Zusage.

Brigitte Baki

DGB Bezirk Hessen-Thüringen
Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik
Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77
60329 Frankfurt/Main
Tel: 069 273005-32
Fax: 069 273005-45
Mobil: 0151 14806073
E-Mail: brigitte.bakiE-Mail-Adressedgb.de
www.hessen-thueringen.dgb


Kurswechsel:
Die gesetzliche Rente stärken!
am 20. März 2017 im Frankfurter Gewerkschaftshaus

Programm
16:30 Uhr Eintreffen und Imbiss
17:00 Uhr Begrüßung Brigitte Baki, Abteilungsleiterin Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik,
DGB Hessen-Thüringen
17:10 Uhr Die gesetzliche Rente stärken Gabriele Kailing, Bezirksvorsitzende DGB Hessen-Thüringen
17:20 Uhr Raus aus der Armutsfalle Angelika Kappe, stellv. Landesbezirksvorsitzende ver.di Hessen
17:30 Uhr Für eine Rente mit Niveau Dr. Johannes Steffen, Redakteur von Portal-Sozialpolitik
anschließend Fragen und Kommentare
18:30 Uhr Einschätzung des Gesamtkonzeptes der Bundesregierung, Ingo Schäfer, Referatsleiter Alterssicherung und Rehabilitation, DGB Bundesvorstand
19:00 Uhr Diskussion und Ausblick, Brigitte Baki, Abteilungsleiterin Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, DGB Hessen-Thüringen
19:30 Uhr Ende

Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften drängen die Bundesregierung seit Jahren zu einem Kurswechsel in der Rentenpolitik und haben mit ihrer Kampagne erneut eine grundsätzliche rentenpolitische Diskussion in Gang gesetzt.

Die Gewerkschaften erwarten, dass die Bundesregierung endlich wirksame Maßnahmen dafür ergreift,
dass alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach einem langen Arbeitsleben von ihrer Rente in
Würde leben können.

Mittlerweile hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein „Gesamtkonzept“ zur Alterssicherung
mit kurz- und längerfristigen Maßnahmen vorgelegt. Wir wollen diskutieren, ob und wie die Forderungen
der Gewerkschaften und Sozialverbände aufgegriffen wurden und ob die Vorschläge der Bundesregierung
dem gerecht werden, was wir für nötig halten.

Brigitte Baki, DGB-Bezirk Hessen-Thüringen, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik;
Foto: DGB

DGB fordert: Bezahlbarer Wohnraum in Wiesbaden!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der DGB und die „BI Gemeinwohl hat Vorfahrt“ werden sich zum Ende des Jahres noch mal großflächig mit dem Thema Bezahlbarer Wohnraum in Wiesbaden zu Wort melden.
Ziel des Ganzen ist es, über unsere Kampagne zu informieren, Unterschriften zu sammeln und politischen Druck zum Handeln aufzubauen.
In Anbetracht der Wahlerfolge der AfD bei den Kommunalwahlen in Wiesbadener Stadtteilen mit hohen Bevölkerungsanteilen aus dem mittlerem und unterem Einkommenssegment, geht es uns aber auch darum, eines deutlich zu machen: die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern werden von den Gewerkschaften vertreten - und nicht von der AfD.

Der angehängte Flyer wird in einer Auflage von 10.000 gedruckt und soll sowohl in Betrieben als auch gezielt in einzelnen Wiesbadener Stadtteilen großflächig verteilt werden.
Hierzu benötigen wir eure Unterstützung.

Wenn ihr die Möglichkeit habt, die Verteilung in Betrieben oder einzelnen Straßenzügen vorzunehmen, meldet euch bitte. Die Flugblätter werden voraussichtlich ab dem 28.11. im DGB-Büro in der Bahnhofstraße 61 bereit liegen. Zwecks Verteilung in Straßenzügen (mit größeren Wohneinheiten) werden wir Listen zur Verfügung stellen, die eine Doppelung vermeiden und euch das Verteilen vereinfachen sollen.

Wenn sich viele beteiligen, reicht schon eine Stunde verteilen für alle aus.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha Schmidt
DGB-Gewerkschaftssekretär
Kreisverbandsvorsitzender Wiesbaden-Rheingau-Taunus

Hartz-IV-Aufstockung: Wiesbaden besonders betroffen

Mindestlohn würde auch kommunale Kosten dämpfen 

Nach einer aktuellen Auswertung der Agentur für Arbeit im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) ist Wiesbaden nach Offenbach die Stadt mit der höchsten Aufstocker-Quote im Rhein-Main-Gebiet. Als Aufstocker werden Beschäftigte bezeichnet, die aufgrund niedriger Einkommen zusätzlich Hartz IV beantragen müssen.

Vergleich aller westdeutschen Kommunen:
Offenbach auf Platz 1, Wiesbaden folgt auf Platz 7. Weit besser platziert sind Frankfurt am Main (Platz 28), Darmstadt (Platz 40) und Mainz (Platz 79).

Allein für die Betroffenen in Wiesbaden mussten dafür im Jahr 2012 rund 27 Millionen Euro an Steuermitteln aufgewendet werden, im Rheingau-Taunus-Kreis waren es rund fünf Millionen Euro. Diese Steuermittel waren notwendig, um Geringverdienern überhaupt das gesellschaftliche Existenzminimum garantieren zu können. „Die Armut von Beschäftigten verzerrt den Arbeitsmarkt und kommt uns alle als Steuerzahler teuer zu stehen – wir subventionieren mit unseren Steuern Geschäftsmodelle, die Hungerlöhne zahlen“, so Philipp Jacks, DGB-Kreisverbandsvorsitzender Wiesbaden-Rheingau-Taunus.

Die Mietzahlungen für Hartz IV-Beschäftigte müssen größtenteils von den Kommunen geleistet werden: nach den DGB-Berechnungen wurde die Wiesbadener Kommunalkasse dadurch mit 18 Millionen Euro belastet, im Rheingau-Taunus-Kreis um weitere 3 Millionen. Der jetzt geplante Mindestlohn von 8,50 Euro die Stunde komme daher nicht nur vielen Geringverdienern zu Gute, sondern entlaste zugleich auch den Haushalt der Kommunen wie auch den Bund, so Jacks weiter.

Niedriglöhne und die oftmals hohen Mietkosten sind aus gewerkschaftlicher Sicht die wesentlichen Ursachen dafür, dass Beschäftigte in Wiesbaden überdurchschnittlich auf Hartz IV angewiesen sind. Aber auch das besonders hohe Verarmungsrisiko in einzelnen Branchen begünstigt dies. So ist das Hartz-IV-Risiko im Reinigungsgewerbe bundesweit etwa sechs Mal höher als in allen Branchen. Im Gastgewerbe sowie bei der Leiharbeit ist das Hartz-IV-Risiko etwa drei Mal höher als in der Wirtschaft insgesamt.

Das Hartz-IV-Risiko sozialversicherter Beschäftigten ist in Wiesbaden mehr als doppelt so hoch wie im Durchschnitt der westdeutschen Bundesländer und genau doppelt so hoch wie in Hessen insgesamt. Erstmals legt der DGB Daten vor, die zeigen, dass Beschäftigte in Wiesbaden ein deutlich höheres Verarmungsrisiko haben als in den Großstädten insgesamt.

Nicht berücksichtigt ist dabei die sog. Dunkelziffer erwerbstätiger Armer, die aus Scham oder Unwissenheit auf ihnen zustehende Hartz-IV-Leistungen verzichten.

Quelle: DGB-Berechnungen nach BA-Statistik: Erwerbstätigkeit von erwerbsfähigen Arbeitslosengeld II-Beziehern

Gabriele Kailing: "Die Arbeitgeberseite wird auch nach der Einführung des Mindestlohnes nicht müde, den Teufel an die Wand zu malen.Sie suchen jetzt schon Schlupflöcher"

Integration gestalten - Perspektiven ermöglichen

Liebe Kollegin, lieber Kollege,
wir haben auf der Internetseite des Bezirkes eine Übersicht zum Thema Flüchtlinge eingestellt. Dort findest Du unter anderem einen Flyer mit dem Titel „Arbeiten in Deutschland: Grundbegriffe und wichtige Rechte“. Auf Arabisch, Englisch und auf Deutsch erklärt dieser Flyer Begriffe der Arbeitswelt wie etwa Betriebsräte, Gewerkschaften, Tarifvertrag, Versicherungspflicht. Du kannst die pdf runterlanden. Die gedruckte Version erhältst du in der Regionsgeschäftsstelle. Außerdem hat der DGB-Bundesvorstand einen Beschluss zur Flüchtlingspolitik gefasst und eine Spendenaktion gestartet. Der Verein Gewerkschaften helfen e. V. sammelt Spendengelder, die gezielt dafür eingesetzt werden sollen, damit die Ausbildungs- und Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen gezielt und zügig voran zu bringen. Weitere Informationen findest Du weiter unten.

In Thüringen regiert seit gut einem Jahr eine rot-rot-grüne Landesregierung. Sandro Witt geht im Interview für unsere Homepage darauf ein, wie die erste Bewertung aus gewerkschaftlicher Sicht aussieht. Seine Antworten findest Du unten.
Im hessischen Landtag wird noch bis Mitte Dezember über den Landeshaushalt 2015 diskutiert. Die Landesregierung versucht, auf Kosten der Kommunen und der Beamtinnen und Beamten den Landeshaushalt zu sanieren. Das kritisieren wir und haben dazu gewerkschaftliche Forderungen aufgestellt und veröffentlicht.
Am 11. November fand nach gut drei Jahren das zweite Nachfolgetreffen des hessischen Energiegipfels statt. Die Landesregierung hat sich damit viel Zeit gelassen, um dann mit sehr wenigen Zwischenergebnissen aufzuwarten. Wir haben im Vorfeld dazu unsere Anforderungen an eine Energiewende in Hessen formuliert und ein Positionspapier erstellt. Das findest Du anbei.

Zu guter Letzt möchte ich Dir noch ein Buch empfehlen, das Liv Dizinger und Kai Eicker-Wolf Mitte Dezember veröffentlichen werden. Unter dem Titel „Strukturwandel in Hessen gestalten – Herausforderungen für Industrie und Dienstleistung“ geht es um die Frage, vor welchen Herausforderungen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Betriebe und Unternehmen, aber auch die Landespolitik künftig im Zuge der Digitalisierung stehen. Das Buch wird im Büchner-Verlag erscheinen. Weitere Informationen zum Erscheinungsdatum und Preis findest Du demnächst hier http://www.buechner-verlag.de/
Dies ist der letzte Newsletter für das Jahr 2015. Der nächste erscheint Ende Januar/Anfang Februar 2016. Ich wünsche Dir und Deiner Familie ein paar ruhige und erholsame Tage, ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Gabriele Kailing

Homepage "Mitmenschlich in Thüringen...": http://www.mitmenschlich-in-thueringen.de/

Rente mit 67 verschärft Altersarmut

„Nach dem DGB-Rentenkonzept hätte uns die Rente mit 67 vollständig erspart bleiben können, wenn die Bundesregierung auf eine Beitragssenkung verzichtet hätte“,


„Gute Arbeit, Fair in Rente“ lautete das Motto der Aktion des DGB Kreisverbandes Wiesbaden-Rheingau-Taunus vor dem Wiesbadener Hauptbahnhof. „Die Rente mit 67 ist der Gipfel der Ungerechtigkeit“, so der DGB Kreisverbandsvorsitzende Philipp Jacks. „Schon jetzt schaffen es viele Beschäftigte zum Beispiel aus gesundheitlichen Gründen nicht bis zum Renteneinstiegsalter und müssen deshalb mit einer reduzierten Rente auskommen. Durch die Rente mit 67 drohen Abschläge bis zu 14,4 Prozent, man muss also klar von einer Rentenkürzung sprechen.“

Beteiligt an der Aktion waren die Gewerkschaften ver.di, IG Metall, IG BAU, GEW und EVG. Sie alle informierten über ihre Vorstellungen zum flexiblen Übergang in die Rente. „Um Altersarmut wirksam zu verhindern, brauchen wir in Deutschland eine Bürgerversicherung nach Schweizer Vorbild“, so Bernd Meffert, der Bezirksvorsitzende von ver.di Wiesbaden. Außerdem müsse prekäre Beschäftigung zurückgedrängt, und der Niedriglohnsektor ausgetrocknet werden. Doris Wege, 2. Bevollmächtigte der IG Metall Wiesbaden-Limburg fordert von Politik und Arbeitgebern das Rentenniveau zu erhöhen, altersgerechte Arbeitsplätze anzubieten und flexible Ausstiegsmöglichkeiten aus dem Arbeitsleben zu eröffnen.

„Faire Löhne für gute Arbeit sind gleich doppelt wichtig,“ so Simon Rottloff, Bezirksvorstandsmitglied der IG BAU Wiesbaden-Limburg, „damit nach dem Arbeitsleben auch die Rente zum Leben reicht. Dafür setzen wir uns ein“.

„Nach dem DGB-Rentenkonzept hätte uns die Rente mit 67 vollständig erspart bleiben können, wenn die Bundesregierung auf eine Beitragssenkung verzichtet hätte“, erläutert der Stellvertretender DGB-Kreisverbandsvorsitzende Michael Leschnik. „Gleichzeitig wäre noch Geld übrig geblieben, um Erwerbsgeminderte und Geringverdienende besser für das Alter abzusichern. Nach der nun beschlossenen Absenkung der Rentenbeiträge wir es leider noch häufiger zu Altersarmut kommen.“

"Viele gute Gespräche geführt": Die Helferinnen und Helfer nach der Aktion vor dem Wiesbadener Hauptbahnhof.
Foto: DGB

Stellvertretender Kreisvorsitzender Michael Leschnik

Wiesbadener Leitbild für Menschenrechte und Demokratie unterzeichnet

Mit einer öffentlichen Zeichung hat das Wiesbadener Bündnis für Demokratie den Diskussionsprozess um ein Leitbild für Menschenrechte und Demokratie zu einem erfolgreichen Ende gebracht. Das breite gesellschaftliche Bündnis hatte sich im Protest gegen die Neonazi-Aufmärsche der letzten Jahre gefunden und hat sich nun offiziell gegründet. Unterzeichnet haben unter anderem die Landeshauptstadt Wiesbaden, Evangelische und Katholische Kirche, die Jüdische Gemeinde, SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, DGB-Gewerkschaften, Stadtjugendring, Arbeiterwohlfahrt (AWO) sowie die Hochschule RheinMain.
 
Bürgermeister Arno Goßmann zeigt sich mit der Veranstaltung zufrieden: „Es ist wichtig für die Landeshauptstadt Wiesbaden, dass wir einen breiten und sichtbaren Konsens für die Grundwerte unserer Demokratie haben. Ich freue mich sehr, dass so viele wichtige Bündnispartner zur Unterzeichnung gekommen sind, und dass wir nun ein schlagkräftiges Bündnis vor Ort haben, um gegen rechtsextremistische Tendenzen anzugehen.“Organisiert hatte die Veranstaltung der fünfköpfige Steuerungskreis des Bündnisses. Simon Rottloff ist von Anfang an dabei und lässt die letzten Jahre Revue passieren: „Es war für uns wichtig, dass wir diesem Bündnis ein Leitbild geben, da wir sonst immer wieder zu der Frage kommen, in welchem Rahmen sich die Bündnisarbeit und die Proteste bewegen sollen. In einem intensiven Diskussionprozess haben wir uns mit allen Partnern auf dieses Grundsatzpapier geeinigt. Wir haben uns darin klar für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit ausgesprochen. Wir haben deutlich gemacht, dass wir menschenverachtende Positionen in Wiesbaden nicht dulden werden, aber auch, dass dieses Bündnis ausschließlich zu friedlichen und gewaltfreien Aktionen aufruft.“
 
Auch darüber hinaus will das Bündnis aktiv werden: „Wir denken im Moment darüber nach, etwa zwei Mal im Jahr eine Veranstaltung zum Thema Rechtsextremismus oder anderen antidemokratischen Tendenzen zu organisieren“ so Philipp Jacks vom DGB Wiesbaden, der ebenfalls im Steuerungskreis des Bündnisses mitwirkt. „Außerdem rufen wir auch weiterhin Wiesbadener Organisationen aber auch Bürgerinnen und Bürger dazu auf, unser Leitbild zu unterzeichnen und so ein deutliches Zeichen aber auch ein dichtes Netzwerk für Menschenrechte und unsere freiheitlich-demokratische Tradition zu schaffen.“
 
Zur Unterzeichnung bitte eine eMail an wiesbadenE-Mail-Adressedgb.de senden.

Ehrenamtliche Mitglieder DGB Kreisverband Wiesbaden/Rheingau-Taunus

Gewerkschaft
IG BAU
IG BCE
EVG


GdP
GEW
IG Metall
NGG
ver.di

Vorsitzender









Mitglied
Michael Leschnik
Rainer Brombacher
Rainer Schuster


Sandra Temmen
Thomas Eilers
Doris Wege
Rainer Blum
Bernd Meffert

Sascha Schmit
Stellvertreter/in
Manfred Mahle
Marco Rosenlöcher
M.-C.Roque-Oefinger
Herbert Puttich

Bernd Kuske-Schmittinger
Ulrich Horbrügger
Elke Bethwell
Peter-Martin Cox
Andrea Baum

Michael Leschnik

Unser Team in Wiesbaden

Sascha Schmitt
Gewerkschaftssekretär
Tel: 06 11 - 40 10 52
Fax: 06 11 - 40 01 71
E-Mail: Sascha.SchmittE-Mail-Adressedgb.de


Manuela Menges
Verwaltungsangestellte
Tel: 06 11 - 40 10 52
Fax: 06 11 - 40 01 71
E-Mail: Manuela.MengesE-Mail-Adressedgb.de